in Chronik 2004 - 2005, Kundmachung

Liebe Obsteigerinnen, liebe Obsteiger!

Die „Zukunftsliste Obsteig- Egon Schennach“ (im Folgenden Zukunftsliste genannt) infonniert Euch über die Gemeinderatssitzung vom 08.06.2004:

Pkt. 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.04.2004

Der Bürgermeister lässt ab sofort die Gemeinderatssitzungen auf Kassettenrekorder aufnehmen. Auf Antrag von GR Schennach wurde das Protokoll korrigiert bzw. mit einem Anhang versehen und mit 6:5 Stimmen genehmigt.

Die Zukunftsliste konnte dem Protokoll nicht zustimmen, da sie grundsätzlich die Vorlage des Protokolls unmittelbar nach der Sitzung wünscht.

Pkt. 2: Bericht des Bürgermeisters

  • Im Sportausschuss sind nunmehr GR Ennemoser (Obmann), GR Grutsch sowie Bgm. Schaber tätig
  • Das Frühjahrskonzert der :MK Obsteig war ein voller Erfolg, auch wenn der Standort Spar – Parkplatz nicht günstig gewesen sei. Für 2005 müsse ein besserer Kompromiss gefunden
  • Die Situation beim Schilift stellt sich wie folgt dar: Bei der letzten Besprechung haben als Folge der beträchtlichen „atmosphärischen Störungen“ (Zitat Bgm. Schaber) sowohl der Betriebsleiter Karl Angeben sowie der Liftangestellte Peter Thaler gekündigt. Man sei nun auf intensiver Suche nach einem neuen (Anmerkung: Es hat kein Arbeitsverhältnis zwischen den Arbeitern und dem Schilift gegeben, daher kann unserer Meinung keine Kündigung stattgefunden haben. Weiters ist anzumerken, dass ohne Betriebsleiter wohl kaum ein Sommerbetrieb beim Lift möglich sein wird!)
  • Am 15.06.2004 ist eine Besprechung mit den Vertretern der Landesregierung bezüglich des Landschaftsschutzgebietes

Pkt. 3: Aufsichtsbeschwerde von GR Egon Schennach wegen gesetzwidriger Vorgangsweise bei der Jahresrechnung 2003

Der Bürgermeister erklärt, dass es Usus sei, den Gemeinderat über eine solche Aufsichtsbeschwerde zu informieren und erklärt weiter, dass der Missstand behoben wird. Mit Schreiben von der Bezirkshauptmannschaft Imst vom 24.05.2004 mit Zl. 1b-3927/3 wird bestätigt, dass die Jahresrechnung neuerlich aufgelegt werden muss.

Pkt. 4: Aufsichtsbeschwerde von GR Egon Schennach wegen angeblicher Untätigkeit des Bürgermeisters in einer Bauangelegenheit

Bei der letzten Gemeinderatssitzung vom 07.04.2004 wurde eine entsprechende Anfrage und folgend ein Antrag über diese Angelegenheit gestellt. In den nächsten 6 Wochen erging keinerlei Information über den Stand der Dinge an die Zukunftsliste, daher als gesetzlich legitimiertes Rechtsmittel die Aufsichtsbeschwerde .

Mit Schreiben von der Bezirkshauptmannschaft Imst vom 01.06 .2004 mit Zl. l b-3928/3 teilt diese mit, dass in dieser Bauangelegenheit von Bgm. Mag. Gerald Schaber als zuständige Baubehörde der Gemeinde Obsteig die von der Tiroler Bauordnung 2001 zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes vorgegebenen Schritte realisiert worden sind.

Pkt. 5 : Stellungnahme der Gemeinde für das Betriebsanlagenänderungsverfahren Föger Hermann, Gasthof Stern

Betroffen davon sind die Umbaumaßnahmen aus den Jahren 1979- 1989.

GR Schaber Patrick erklärte, dass dieses ganze Verfahren überflüssig und hinfällig sei, wenn keine der bereits mehrfach beantragten Umwidmungen genehmigt würde. Durch eine solche könnte nämlich Hermann Föger Grund verkaufen, um mit diesem Erlös neue anstehende Baumaßnahmen zu finanzieren . Ansonsten müsse mit dem Gasthof Stern dann bald auch das letzte Obsteiger Traditionsgasthaus zusperren . Der Gemeinderat hat einstimmig keinen Einwand dagegen.

Pkt. 6:· Stellungnahme der Gemeinde für die gewerbliche Genehmigung für die Errichtung einer Bauspenglerei von Robert Haselwanter in Obsteig

Der Gemeinderat hat einstimmig keinen Einwand dagegen.

Pkt. 7: Beschlussfassung über eine Vereinbarung mit der Altstoff Recycling Austria AG und der Gemeinde Obsteig

Der Gemeinderat stimmt dieser Vertragsänderung einstimmig zu. Die Bevölkerung ist von dieser Vertragsänderung nicht betroffen.

Pkt. 8: Aufklärung durch den Bürgermeister über den weiteren Verwendungszweck

„Schneggenhausen•‘ und den Stand der Verhandlungen betreffend der Finanzierung für dieses Projekt

Dieser Punkt wurde auf Antrag der Zukunftsliste und der Liste für Tourismus und Gewerbe auf die Tagesordnung aufgenommen.

Auf Grund mehrerer Anfragen durch die Zukunftsliste teilte Bgm. Schaber mit: ,, Es gibt für den Gemeinderat nichts zu berichten_!“

Unter anderem wurden dabei folgende Anfragen gestellt:

  • Architektenwettbewerb ausgeschrieben? (lt. Bgm. Schaber nein)
  • Wurde mit der Post oder Raika bereits gesprochen? (Anmerkung: In der Studie ist nur davon die Rede, dass der Tourismusverband und die Gemeinde nach Schneggenhausen übersiedeln sollten)
  • Gibt es bereits ein Finanzierungskonzept?
  • Wer hat die Studie finanziert? (Auskunft von Bgm. Schaber: ,,Die Studie hat die Gemeinde nichts gekostet“ Anmerkung: Als Auftraggeber ist die Raiffeisen Landesbank Tirol in der Studie angeführt.)

 GR Witsch ist der Meinung, dass die Bevölkerung ein, Recht auf Aufklärung für dieses Projekt habe. Weiters ist die Zukunftsliste der Auffassung, dass dieses Projekt, lt. den vorliegenden Konzepten, für die Gemeinde Obsteig, ohne Steuererhöhung nicht finanzierbar ist. Weiters kam der Vorschlag der Zukunftsliste, sich über einen Ankauf der ,,Martinsklause“ Gedanken zu machen, da dieses Gebäude zum Verkauf steht.

Pkt. 10: Beschlussfassung Ausschreibung Anstellung von Gemeindearbeitern

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, mit einer Frist bis Ende Juni die Anstellung von 1-2 Gemeindearbeitern auszuschreiben. (Anmerkung: Die 2. Person wird je nach Projektrealisierung mit Eigenleistungen angestellt.)

 Pkt. 11: Neubestellung der Mitglieder der Höfekommission

Der GR beschließt einstimmig, dass Josef Außerlechner und Toni Riser (Stellvertreter) für die nächsten 3 Jahre entsendet werden.

Pkt. 12: Bestellung der Mitglieder der Forsttagssatzungskommission

Von Seiten der Gemeinde Obsteig werden einstimmig die GRte Ennemoser und Oberguggenberger sowie die GRte Tanzer und Grutsch als Ersatzmitglieder nominiert.

Pkt. 13: Anträge, Anfragen, Allfälliges

GR Witsch, Obfrau des Sozialausschusses berichtet , dass der Verein PSP den Spielplatz (bei Forstmeile) aufgeräumt hat. Dabei mussten bis auf 2 Schaukeln alle Geräte entfernt werden, da das Holz morsch war.

GR Patrick Schaber fragt an, ob die Schneekanonen beim Schilift  als „Sommerattraktion“ stehen bleiben und was mit dem Liftcafe ‚  geschehe. Außerdem  müsste  unverzüglich geeigneter Ersatz für die ausgeschiedenen Mitarbeiter Angeben und Thaler gefunden werden.

GR Tanzer bittet den Bürgermeister um Erklärungen bzgl. der Jagdhütte im Lehnberg.  Es gibt folgende Möglichkeiten, den gesetzmäßigen Zustand herzustellen:

  1. Die im Schwarzbau befindliche Sauna kommt weg
  2. Ein Bauansuchen betreffend der Sauna wird gestellt und genehmigt
  3. Ein Bauansuchen betreffend der Sauna wird gestellt und nicht genehmigt Ansonsten bestehe ein aufrechter Pachtvertrag mit der RLB bis 2021 .

Bezüglich der Akustikdecke im Kindergarten konnte lt. Bürgermeister Schaber noch nichts geschehen, da ein neuerliches Förderungsansuchen bei der Tiroler Landesregierung gestellt werden muss. Die Reparatur des Zaunes beim Kindergarten konnte aus „Zeitmangel“ noch nicht erfolgen.

Sollte jemand Fragen haben oder Informationen benötigen, stehen wir für alle Gemeindebürgerinnen gerne und jederzeit zur Verfügung.


Zum Artikel vom ehemaligen Gemeinderat Herbert Krug in der Ausgabe „Nuis Schmalz“ 2004/26 halten wir folgendes fest:

 Eingangs möchten wir ausdrücklich festhalten, dass es sich unserer Meinung nach beim Medium „Nuis Schmalz“ um eine Parteizeitung der Bürgenneisterliste handelt. Die politischen Aussagen, Bemerkungen bzw. Meinungen von nahestehenden Personen der Bürgermeisterliste in diesem Medium, sollten daher nicht überbewertet werden.

Wenn der ehemalige Listenkollege von Bgm. Schaber, Herbert Krug, eine andere Meinung bzw. Ansicht über die Arbeitsweise einer Opposition hat, wird diese von Seiten der Zukunftsliste Obsteig- Egon Schennach (im folgenden Zukunftsliste genannt), akzeptiert. Herbert Krug kann aber nicht verlangen, dass sich die Zukunftsliste bei der Oppositionsarbeit nach seinen Vorstellungen richtet bzw. handelt, denn dann hätten wir uns der Bürgermeisterliste anschließen müssen.

Dass im Wahlkampf gegen einen amtierenden Bürgermeister „gekämpft“ wird, ist legitim. Wenn sich Herbert Krug über die Art und Weise des Wahlkampfes beschwert, möchten wir an den Wahlkampf der Liste „Nuis Schmalz“ aus dem Jahre 1998 erinnern und Herbert Krug müsste sich mit dieser Beschwerde an die Adresse der Bürgermeisterliste wenden.

Die Zukunftsliste hat nach zwei abgehaltenen Sitzungen mehrere konstruktive Vorschläge eingebracht, die aber in dem Medium „Nuis Schmalz“ nicht erwähnt wurden. (Bsp. Verlegung des Wahllokales in die Volksschule, Anregung über einen eventuellen Ankauf der ,,Martinsklause“ inkl. Problemlösung Feuerwehrhalle, etc.)

Zu dem Tabubruch- Vereine: In diesem PunJ…’t geben wir Herbert Krug vollkommen  recht. Die Vereine wurden für die Politik missbraucht. Diesen Vorwurf müsste aber Herbert Krug, wenn er richtig nachgeforscht hätte, ebenfalls an die Adresse der Bürgenneisterliste richten. (Um nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen, nehmen wir von der Aufzählung der Vereine Abstand.)

Es stimmt auch nachdenklich, wie in diesem „Blatt‘!“ mit langjährigen Vereinsfunktionären „abgerechnet“ wird. Wir glauben nicht, dass diese Art von Berichterstattung von der Bevölkerung lange akzeptiert wird.

Den zurückgetretenen Vereinsfunktionären zu unterstellen, ihre Schritte auf Drängen oder Einflussnahme der Zukunftsliste gesetzt zu haben, bedeutet aus unserer Sicht nichts anderes, als sie zu unmündigen Bürgern ohne eigene Meinung zu degradieren. Diese Beurteilung hat sich keiner der ehemaligen oder der noch amtierenden Funktionäre verdient!

Alleine der Gedanke von Herbert Krug, einen Bürgermeister über die Vereine „zu Fall“ zu bringen, zeigt, wie hilflos nahestehende Personen der Bürgermeisterliste sind. Wir sind stolz auf alle Vereine, auch wenn einige Funktionäre auf eigenen Wunsch ausgetreten sind. Es wäre schlimm, wenn ein Verein von Einzelpersonen abhängig wäre!

Wenn Herbert Krug irgendwelche Animositäten darin sieht, muss er sich an die betroffenen Personen wenden.

Wir halten ausdrücklich fest, dass es nicht die Zukunftsliste ist, die das ganze Dorf zur Bühne der Konflikte macht. Dies ist eben eine Meinung eines ehemaligen Gemeinderates der damaligen Liste „Nuis Schmalz“.

Es ist auch noch anzumerken, dass jemand, der in einem öffentlichen Medium Ausdrücke wie „widerlich“ verwendet, der Bevölkerung seine emotionale Seite zeigt.

Unserer Meinung nach kann es nicht sein, dass man von Seiten der Bürgermeisterliste zuerst ,,Brände“ legt und dann die „Feuerwehr“ spielt. Das hat noch nie funktioniert.

Uns, die Zukun ftsliste , bestärkt es, wenn unsere Oppositionsarbeit bereits nach zwei Gemeinderatssitzungen, von einem ehemaligen Gemeinderat in einer Parteizeitung kritisiert wird.

Abschließend möchten wir noch an die Tatsache erinnern, dass es die Bürgermeisterliste war, die bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates einfach über 48% der Wählerlnnen von Obsteig hinweg entschieden hat.

Auch die eingerichteten Ausschüsse wurden so besetzt, dass die Bürgermeisterliste immer die Mehrheit besitzt, die Zukunftsliste hat also wenig Mitspracherecht. (Entspricht natürlich dem Wahlausgang).

Es kann also nicht angehen, dass

  1. die Zukunftsliste für ein „Nichtmiteinander“ verantwortlich ist
  2. die Zukunftsliste für alles verantwortlich gemacht wird, was an Negativem passiert. Für dieses „Miteinander“, wie es derzeit in Obsteig läuft, ist aus unserer Sicht ausschließlich die Bürgermeisterliste verantwortlich.

Fakt ist, dass sich die Zukunftsliste mit 4 Mandaten in Opposition befindet und der Bürgermeisterliste genau auf die „Finger“ schauen wird

Zu der Anmerkung der Redaktion „Nuis Schmalz“:

Es stimmt uns sehr nachdenklich, wenn ein Bürgermeister auf Grund der gesetzlich geregelten Möglichkeit, Aufsichtsbeschwerden einzureichen, keine Arbeitssitzungen mehr durchführt und dadurch keine detaillierten Informationen an den Gemeinderat ergehen. Auch hier hat der Bürgermeister über konstruktive Arbeit eine andere Auffassung. Daher wollen wir einfach nur an die konstituierende Sitzung erinnern.

Wir, die Zukunftsliste, sind der Meinung, dass es gestattet sein muss, eine andere Meinung als die Bürgenneisterliste zu haben. Wir fordern daher alle Personen, die in den letzten Wochen sehr viel Unruhe in allen Lagern gestiftet haben, auf, sich zurückzuhalten und gemeinsam für die Bevölkerung von Obsteig mitzuarbeiten.

,.NACHGESCHLAGEN“:

Der Herausgeber des Dorfblattl’s, Johannes M. Faimann hat in der Ausgabe 08/1999, Seite 31 folgendes festgehalten:

  • … … .. ,,mit der Auflage, dass diejenigen Personen, die in den GR gewählt werden, aus dem Redaktionsteam ausscheiden.“
  • ,, Wenn ich merken würde, dass das Blatt‘!, wie einige behaupten ein reines Fraktionsblatt ist, würde ich nicht mehr als Herausgeber fungieren und meine Arbeit beenden.“

Seit der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates gibt es nun zu jeder Gemeinderatssitzung zwei „Kundmachungen“.

 Die eine ist die jeweils amtliche der Gemeinde, die andere ist jene, die die Zukunftsliste an jeden Haushalt verteilt. In ihr wird jede Sitzung so kommentiert, wie die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion den Sitzungsverlauf aus ihrer Sicht darstellen.

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Quelle: Zukunftsliste Obsteig

Orginaldokument: Informationsschreiben zur Gemeinderatssitzung vom 08.06.2004