Liebe Obsteigerinnen, liebe Obsteiger!
Die „Zukunftsliste Obsteig- Egon Schennach“ (im Folgenden Zukunftsliste genannt) informiert Euch über die Gemeinderatssitzung vom 19.07.2004:
Pkt. 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08. Juli 2004
Dieser Punkt konnte nicht behandelt werden, da der Gemeinderat kein Protokoll erhalten hat.
Pkt. 2: Bericht des Bürgermeisters
- Schilift Grünberg; Ennemoser Herbert wird aushilfsweise beim Lift
Ab 21.07.2004 ist der Lift jeweils am Dienstag und Donnerstag in Betrieb. Über den Vorschlag, eines weiteren Öffnungstages, wird sich Bürgermeister Schaber mit TVB Obmann Föger in Verbindung setzen.
Pkt. 3: Behebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 01. September 1993 betreffend der Rücknahme der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes auf die geförderten Flächen (Lärchen und Biotope)
Bürgermeister Schaber erklärt auch bei dieser Sitzung, dass er von diesem Beschluss, aus dem Jahre 1993 nicht allzu viel hält. Dieser Beschluss wurde damals gemeinsam mit den Gremien Tourismusverband, Ortsbauernrat und Gemeinderat gefasst.
GR Tanzer: Er wird sich nicht anmaßen, einen Beschluss aufzuheben, den damals die drei oben genannten Gremien gefasst haben. Es muss versucht werden, diese Gremien an einen Tisch zu bringen, wobei diese über die Aufhebung des Beschlusses entscheiden sollen.
Weiters ist GR Tanzer davon überzeugt, dass sich die damaligen Verantwortlichen bei dieser Beschlussfassung etwas gedacht haben. Auch GR Grutsch und GR Schaber sind derselben Auffassung.
GRtin Witsch befragt GR Oberguggenberger, ob auch er diesen Beschluss aufheben will. Dieser teilt ohne Begründung mit, dass er der Aufhebung zustimmen werde.
(zur Erklärung: GR Oberguggenberger hat diesen Beschluss im Jahre 1993 zugestimmt und unterzeichnet.)
Der Beschluss wird mit 6 (Bürgermeisterliste) gegen 5 (Zukunftsliste und Gewerbeliste) Stimmen aufgehoben.
Die Zukunftsliste verweist auf die Begründung der GR-Sitzung vom 08.07.2004
Pkt. 4: Beschlussfassung 1. Auflage des Flächenwidmungsplanes für das gesamte Gemeindegebiet gemäß § 64 TROG 2001
Der Raumplaner DI Ofner aus Telfs erläutert dem Gemeinderat die Thematik über den Flächenwidmungsplan. Er führt aus, dass der Beschluss der Auflage unbedingt vor dem 21.07.2004 gefasst werden muss, da ansonsten eine strategische Umweltprüfung (SUP) gemacht werden muss. DI Ofner schließt seinen Vortrag mit der Erklärung, dass nur der Gemeinderat für das Zustandekommen einer entsprechenden Widmung zuständig ist. Das Land kann Widmungen nur verwehren, wenn diese gegen ein Landesgesetz verstoßen (z.B. Naturschutzgesetz).
Der Flächenwidmungsplan wird ab dem 16. August 2004 für 4 Wochen im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsichtnahme aufliegen. Eine dem Gesetz entsprechende Verständigung wird jedem Grundeigentümer in nächster Zeit zugestellt. Innerhalb dieser Auflagefrist können Anregungen im Gemeindeamt eingebracht werden.
Pkt. 5: Beschlussfassung Vergabe Asphaltierungsarbeiten
Es haben 5 Firmen ein Angebot abgegeben.
Der Gemeinderat vergibt einstimmig die Asphaltierungsarbeiten (Angebote wurden von Vizebgm. Stengg geprüft) an die Fa. Strabag als Bestbieter. Das Angebot beträgt
€ 66.717,60. Da für das Jahr 2004 für Asphaltierungsarbeiten nur€ 40.000 ,– im Budget vorgesehen sind, wird Bgm. Schaber versuchen , noch zusätzlich Geld aufz utreiben .
Bei folgenden Wege bzw. Straßen wäre eine Asphaltierung notwendig:
- Bereich Arzkasten € 18.000,-
- Kreidbichl u. Unterer Mooswaldweg € 23.958,-
- ,,Schallersiedlung“ und Bereich Holzleiten € 6.366,-
- Stifterweg und Eislaufplatz € 19.951,20
- Friedhofsweg/Biomasseheizwerk € 16.442,-
- Angerleweg Bereich Föger € 6.000,–
Der Bürgermeister erläutert dem Gemeinderat die Situation im Bereich des Unteren Mooswaldweges . Da der Neubau von Bachmann Martin und Markus bis auf ca. 20 cm an die Straßengrenze kommt, ist eine Asphaltierung in diesem Bereich noch nicht sinnvoll.
Laut GR Tanzer befindet sich die Straße im Bereich Fitsch Stefan und Schaller Ernst in einem schlechten Zustand. GR Schennach weist daraufhin, dass es bei der Schneeräumung dadurch auch zu Schäden an den Räumgeräten kommen kann.
Der Gemeinderat legt sich vorerst auf folgende Straßenabschnitte fest:
- Kreidbichl (ohne Unterer Mooswaldweg) € 12.000,-
- Angerleweg Bereich Föger € 6.000,-
- Friedhofsweg/Biomasseheizwerk € 16.442,–
Mit dem Restbetrag sollen diverse Straßenschäden ausgebessert werden.
Pkt. 6: Anträge, Anfragen und Allfälliges
Bürgermeister Schaber bringt das von der Zukunftsliste erstellte Verkehrskonzept zur Diskussion. Um es kurz zu umschreiben , sieht der Bürgermeister keine Möglichkeit dieses umzusetzen und kritisiert die meisten Punkte. Bürgermeister Schaber teilt dem Gemeinderat mit, dass laut zuständigem Beamten im Baubezirksamt Imst ein Kreisverkehr im Bereich Spareinfahrt/Seepark nicht umsetzbar ist.
Es gibt jedoch Beispiele im Bezirk Imst, die diese Aussage widerlegen . Für GR Schennach fehlt einfach der Wille seitens des Bürgermeisters. (Anmerkung: ,,Wo ein Wille, da ein Weg!„ )
Es spricht sich zwar jeder Mandatar für eine Lösung des Problems aus, jedoch fehlt ein gemeinsam erarbeiteter Grundsatzbeschluss des Gemeinderates, um bei den zuständigen Behörden auftreten zu können.
