Kundmachung Gemeinderatssitzung vom 01.08.2003

Bei der Gemeinderatssitzung am 01.08.2003 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte behandelt und folgende Beschlüsse gefasst:

Tagesordnung

Beginn: 20.00 Uhr

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt . Beschlussfassung Unterstützung Neujahrsevent 2004 am Grünberg“ aufzunehmen.

Punkt 1. Bericht des Bürgermeisters;

Der Bürgermeister berichtet kurz über die Fortschritte bei den laufenden Bauvorhaben, mit denen die Gemeinde befasst ist. In dieser Woche wurden die Kanalarbeiten für die Kanalisierung Unterstrass BA 01 begonnen. Weiters wird bis spätestens Mitte September die Pressung für Wasser, Kanal, Fernwärme und Telefonkabel unter der Bundesstraße bei der Kirche durchgeführt.

Beim Schilift Grünberg wurde der Schlepplift bereits begonnen abzutragen und ein neuer Lift bei der Firma Dopplemayr bestellt.

Die Beschneiungsanlage wird ebenfalls noch vor diesem Winter errichtet werden.

Beim Trinkwasserkraftwerk Lehnberg werden interessierte Firmen eingeladen das Projekt dem Gemeinderat vorzustellen.

Bei der Volksschule ist bereits die Außendämmung durchgeführt worden. Die Fassade soll nach den Vorstellungen des Lehrkörpers nach Absprache mit dem Gemeinderat färbig ausgeführt werden.

Am Montag, den 4. August wird für die Hackschnitzelheizung die Bauverhandlung durchgeführt werden. Die Widmung liegt derzeit be im Land und wird in den nächsten Tagen genehmigt, sodass mit den Bauarbeiten in nächster Zeit begonnen werden kann.

Im Anschluss an die Baumeisterarbeiten bei der Hackschnitzelheizun  gsanlagewird mit der Errichtung der Friedhofserweiterung begonnen.

Punkt 2. Beschlussfassung über eine Vereinbarung zwischen der Gemeinde und Herrn Ernst Schaller über die Verlegung des Erdkabels für die Straßenbeleuchtung Holzleiten – Weisland;

Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung (Josef Schaller, wegen Befangenheit) die Vere inbarung zwischen Gemeinde Obsteig und Herrn Ernst Schaller über die oben erwähnte Kabelverlegung in dessen Grund.

Punkt 3. Beschlussfassung Umwidmung einer Teilfläche des Gst. 5882 von Freiland in Tourismusgebiet (Bereich Hotel Holzleiten – Herbert Wilhelm);

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auflage und den  Erlass  der Umwidmung einer Teilfläche von ca. 780 m2 des Gst. 5882 von Freiland in Tourismusgebiet laut planlicher Darstellung des Raump laners DI Erwin Ofner (Änderung Nr. 44).

Punkt 4. Beschlussfassung Umwidmung einer Teilfläche des Gst. 5827/4 von Freiland in Sonderfläche Hofstelle;

Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja-Stimmen und einer Stimmenthatlun (Hannes Faimann) die Auflage der Umwidmung einer Teilfläche von ca. 4.500 m des Gst. 5827/4 von Freiland in Sonderfläche Hofstelle laut planlicher Darstellung von Raumplaner DI Erwin Ofner (Änderung Nr.45).

Punkt 5.  Beschlussfassung   Dienstbarkeitsbestellungsvertrag  mit der TIWAG (Erdkabelverlegung Seeparksiedlung);

Dieser Tagesordnungspunkt wird bis zur Klärung der Eigentumsverhältnisse  vertagt. Punkt 6. Beschlussfassung Namensgebung Gemeindeweg im Bereich der Seeparksiedlung;

Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung (Hannes

Faimann) den Weg Gst. 5663/3 rund um die Seeparksiedlung . Stifterweg“ zu benennen.

Punkt 7. Beschlussfassung Holzvergabe für Jagdeinrichtungen;

Das benötigte Holz dafür beträgt 4,2 m3 Das beantragte Holz wird zugewiesen.

Punkt 8. Beschlussfassung Gestaltung Parkplatz unterhalb des Fußballplatzes;

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die bereits erfolgte Asphalt ierun g des Parkplatzes unterhalb des Fußballplatzes durch die Teerag-Asdag und die damit verbundenen Kosten in Höhe von € 10.000,- brutto. Die Bedeckung  erfolgt einstimmig über den im Haushaltsplan dafür vorgesehenen Haushaltsansatz ,,Errichtung Mehrzweckhartplatz“.

Punkt 9. Beschlussfassung Verlängerung Pachtvertrag Lehnberghütte;

Der Gemeinderat beschließt 9 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung (Hans Auer – Befangenheit) das Lehnberghaus für die nächsten 5 Jahre an die derzeitige Pächterin, Adelinde Auer um € 7.500,– zu den bestehenden Pachtvertragsbestimmungen zu verpachten.

Punkt 10. Beschlussfassung Übernahme der Haftung für einen Kredit an die obsteig nahwärme.at Energiecontracting GmbH & Co KEG;

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Übernahme der Haftung für ein von der obsteig nahwärme.at Energiecontracting GmbH & Co KEG aufzunehmendes Darlehen in Höhe von € 52.940,- zu einem Zinssatz von EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages von 0,15%, derzeit 2,5 % , mit einer Laufzeit von 15 Jahren.

Punkt 11. Beschlussfassung Unterstützung Neujahrsevent 2004 am Grünberg;

Der Bürgermeister verliest das Ansuchen der Herren Egon und Florian Schennach. Die Angelegenheit wurde im Gemeindevorstand vorberaten. Der Gemeindevorstand spricht sich für eine Pauschalsumme aus, mit der das Auslangen gefunden werden muss. Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Neujahrsevent mit€ 3.700,– zu unterstützen, unter der Voraussetzung, dass vom TVB Mieminger Plateau mit Fernpassseen ebenfalls ein Zuschuss in der gleichen Höhe gewährt wird.

Punkt 12. Allfälliges;

Unter diesem Punkt wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzungsende 22.15 Uhr

angeschlagen  am 04.08.2003
abgenommen am 19.09.2003

Der Bürgermeister
Mag. Schaber Gerald

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Quelle: Gemeinde Obsteig

Orginaldokument: Kundmachung Gemeinderatssitzung vom 01.08.2003