Teilung Europas durch EU-Erweiterung überwunden

Der Beitritt von dern zehn neuen Mitgliedern zur Europäischen Union beendet die über 40 Jahre dauernde Teilung Europas.

Die 15 Staats- und Regierungschefs der EU und der Beitrittstaaten besiegeln in Athen – medienwirksam am Fuße der Akropolis, einem Symbol der griechischen Demokratie – mit der Unterzeichnung des 4500 Seiten starken Vertragswerks die Aufnahme von zehn weiteren Ländern in die Gemeinschaft zum l. Mai 2004.

Am 9. April hatten die 626 Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Erweiterung mit großer Mehrheit zugestimmt. Mehr als 90 % der Abgeordneten billigten die Aufnahme der neuen Länder. Nur bei Tschechien machten Abgeordnete der CDU/CSU mit ihrem Nein die Forderung
nach einer Distanzierung der Regierung in Prag von den sog. Benesch-Dekreten deutlich.

Durch die größte Erweiterungsrunde ihrer Geschichte wächst die 1957 als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) begründete EU auf einen Wirtschaftsraum mit rd. 450 Mio. Menschen aus 25 Ländern an. Aufgenommen werden Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern.

Die Verträge müssen von den neuen Mitgliedstaaten noch ratifiziert werden, wobei mit Ausnahme von Zypern die Bürger ein gewichtiges Wort mitsprechen. Zwar gelten auch nach den, Beitrittstermin noch zahlreiche Übergangs- und Schonfristen von bis zu zehn Jahren für bestimmte Politikbereiche wie z.B. die  Arbeitnehmerfreizügigkeit und den Eigentumserwerb, doch die zehn Neuen haben ab dem 1. Mai 2004 volles Mitspracherecht am Brüsseler Ratstisch, wo das große Stühlerücken beginnt.

Diskutiert wird in Athen auch über die künftige Verfassung der Union. Die kleineren Länder mit Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker als Wortführer üben in der mehr als zweistündigen Debatte Kritik an dem Entwurf des Konvents und seines Präsidenten Valery Gsicard d’Estaing. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob es einen hauptamtlichen EU-Präsidenten geben soll – eine Einrichtung gegen die sich Bedenken der kleineren Länder richten. Demonstrativ treffen sich in Athen die Premiers der 16 kleineren Länder zu einem Arbeitsfrühstück.

Zum „Famlilienfoto“ stellen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am Fuße der Akropolis auf.

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Quelle: Gemeinde Obsteig, Jahresrückblick

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