Skilift Grünberg - TVB Mieminger Plateau

Obsteig, am 08.07.2005

An den
Vorstand und Aufsichtsrat des TVB Mieminger Plateau & Fernpass-Seen

Sehr geehrte Herren!

Der TVB Mieminger Plateau & Fernpass-Seen kommt seit Monaten seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Schilift Grünberg GmbH&CoKG nicht nach. Wegen der ausständigen Zahlungen des TVB ist die Schilift Grünberg GmbH&CoKG nicht mehr in der Lage den Betrieb wie bisher aufrechtzuerhalten.

Ich bringe Ihnen hiermit zur Kenntnis, dass ich als Geschäftsführer der Schilift Grünberg GmbH Vorkehrungen zur Vermeidung einer allfälligen strafrechtlichen Verantwortung und einer zivilrechtlichen Haftung meinerseits getroffen habe.

Unter diese Vorkehrungen fällt unter anderem die umgehende Einstellung des Sommerbetriebes des Sesselliftes. Die Liftbediensteten wurden angewiesen, bis auf weiteres offenen Urlaub zu konsumieren. Die weitere Vorgangsweise erfolgt nach Rücksprache mit dem Steuerberater.

Diese Vorkehrungen beruhen auf den Ereignissen in den letzten Wochen, insbesondere in der abgelaufenen Woche (KW 27):

Am 22.11.2004 fand die ordentliche Generalversammlung der Schilift Grünberg GmbH statt.

Ich habe mich in dieser Generalversammlung bereit erklärt, die Geschäftsführung zu übernehmen, da nach einem halben Jahr nach Rücktritt meines Vorgängers niemand bereit war diese Tätigkeit zu übernehmen. Es war mein ausdrücklicher Wunsch, dass ein zweiter Geschäftsführer bestellt wird, zumal ich ja auch gleichzeitig Bürgermeister von Obsteig bin und mögliche Kritik an der DoppelfLrnktion vermeiden wollte. Dies wurde von Hermann Föger als anwesenden Vertreter des TVB für nicht notwendig erachtet.

Obmann Hermann Föger sicherte in der Generalversammlung am 2211.2004 für den TVB folgendes zu:

die anteilige (50%) Übernahme der 2004 angefallenen außerordentlichen Revisionskosten in Höhe von€ 20.000,- (Gesamtrevisionskosten ca.€ 40.000,–.) Als Zahlungstermin wird auf ausdrückliche Bitte des TVB-Obmannes der 15.2005 vereinbart. Bis zur Generalversammlung am 22.11.2004 hat die Gemeinde Obsteig (mangels bestelltem Geschäftsführer, der Zahlungen anweisen hätte können) alle Zahlungen übernommen. Wie überhaupt bei dieser Gelegenheit festzuhalten ist, dass es die Gemeinde Obsteig war, die nach dem Abgang des Geschäftsführers Florian Schennach beim Lift die Initiative übernommen hat, damit der weitere Betrieb gesichert werden konnte(… um dafür nachträglich – wie es nunmehr scheint – geprügelt zu werden).
die anteilige (50%) Abdeckung des Abganges 2004/05 auf Basis einer nach Ende der Wintersaison erstellten.

Zu den bis zur Generalversammlung angefallenen Kosten in Höhe von knapp € 40.000,– ist erläuternd auszuführen, dass der Sessellift zum Zeitpunkt der Einstellung des neuen Betriebsleiters Gilbert Bachmann weitaus größere technische Mängel aufwies, als vermutet bzw. bis dorthin bekannt. Die verrichteten Arbeiten – in diese Zeit fallen übrigens ein Großteil der nunmehr nachträglich von Obmann Hermann Föger kritisierten Gemeindearbeiterstunden – wurden in der Generalversammlung am 22.11.2004 vom anwesenden Betriebsleiter ausführlich erläutert und von den Hauptgesellschaftern, darunter Obmann Hermann Föger für den TVB, zur Kenntnis genommen.

In der Generalversammlung am 22.11.2004 wurde auch nochmals auf eine Vereinbarung zwischen dem Bürgermeister von Obsteig und dem Obmann des TVB vom 16.06.2004 verwiesen, in welcher Hermann Föger für den TVB die anteilige Übernahme von Mehrkosten bei den Schiliftinvestitionen (Stichwort Babylift) in Höhe von€ 22.000,–zusichert. Diese Summe wurde vom TVB bis heute nicht beglichen, obwohl der Obmann die Begleichung des Betrages ,,in nächster Zeit“ zusicherte.

Am 20.05.2005 wurde vom Steuerberater Thomas Malaun bei einer gemeinsamen Besprechung des Aufsichtsratesdes TVB und des Obsteiger Gemeinderates die in der Genralversammlung vom 22.11.2004 vereinbarte Zwischenbilanz präsentiert. Betriebsleiter Gilbert Bachmann berichtet ausführlichst über seine Arbeit seit seiner Einstellung im Sommer 2004. Sein Tätigkeitsbericht fand, wie ich meine, großen Anklang in der Versammlung.

Die durchgeführten Arbeiten werden allgemein als notwendig und sinnvoll erachtet.

Die von beiden Hauptgesellschaftern nach Erstellung der Zwischenbilanz noch zu tragenden offenen Verbindlichkeitenwurden von Steuerberater Thomas Malaun der Höhe nach erläutert.

Nachdem der TVB noch seine offene Forderungen aus früheren Vereinbarungen zu begleichen hat, ergibt sich für ihn eine offene Verbindlichkeit in Höhe von€ 59.000,–.

Die Gemeinde Obsteig hingegen hat zum Zeitpunkt der Präsentation der Zwischenbilanz beim Schilift ein Guthaben – Eigenleistungen der Gemeinde wurden noch nicht in Rechnung gestellt.

Als Bürgermeister von Obsteig habe ich in dieser Besprechung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass noch offene Forderungen der Gemeinde Obsteig gegenüber der Schilift Grünberg GmbH&CoKG bestehen (die aber in der Zwischenbilanz schon eingeflossen sind), die nicht weiter gestundet werden können und daher demnächst verrechnet werden.

Weiters berichtete der Betriebsleiter Gilbert Bachmann, dass für den Sommerbetrieb – aber auch den Winterbetrieb 2005/06 – wegen immer strengerer Sicherheitsbestimmungen weitere außerordentliche Revisionsarbeiten notwendig sind und zum Teil schon getätigt wurden.

Ich habe als Geschäftsführer darauf hingewiesen , dass auch diese Kosten selbstverständlich anteilig zu tragen sind.

Zur Zwischenbilanz wurden die Vertreter des TVB eingeladen, Einschau in die Detailunterlagen beim Steuerberater zu halten. Eine derartige Einschau erfolgte nach Mitteilung des Steuerberaters Thomas Malaun am 28.06.2005 (5 Wochen nach der Erstellung der Zwischenbilanz!).

Nachdem ich seit der Präsentation der Zwischenbilanz am 20.05.2005 zu eventuell offenen Fragen nicht mehr kontaktiert wurde, ging ich davon aus, dass die noch offenen Verbindlichkeiten bezahlt werden und – soweit sie im Haushaltsplan 2005 des TVB nicht Deckung finden – in der für Juli 2005 angekündigten Vollversammlung des TVB beschlossen werden.

In der Kalenderwoche 27 haben sich dann die Ereignisse überschlagen:

Am 05.07.2005 nachmittags wurde mir als Aufsichtsrat das Protokoll einer Vorstandssitzung des TVB vom 28. 06.2005 übersandt. Dem Protokoll ist unter Tagesordnungspunkt 1 die Meinung des Vorstandes zu entnehmen, dass „Mehrkosten“ beim Winterbetrieb 2004/05 von der Gemeinde verursacht wurden und von dieser zu tragen sind. Die Rede ist von Kosten für „zusätzliches Personal (Gemeindearbeiter, Wasserleitungskosten)“, welche die Gemeinde gegenverrechnet hätte. Eine konkrete Beauftragung des Obmannes mit der Begleichung offener Forderungen seitens der Schilift Grünberg GmbH&CoKG ist dem Protokoll dagegen nicht zu entnehmen.

Am 05.07.2005 abends fand eine Aufsichtsratssitzung statt. Unter Tagesordnungspunkt 5 übte der TVB-Obmann massive Kritik an der Geschäftsführung der Schilift Grünberg GmbH, die für die Mehrkosten allein verantwortlich sei. (Das Protokoll über diese Sitzung, dem wohl Näheres dazu zu entnehmen sein wird, liegt mir noch nicht vor).

Am 06.07.2005 erlangte ich nach Durchsicht der Post Kenntnis davon, dass die Raiffeisenbank Mieminger Plateau von mir unterzeichnete Überweisungsaufträge mangels Kontodeckung nicht mehr durchgeführt hat. Dies betraf unter anderem auch Entgeltzahlungen an die Liftbediensteten.

Am 08.07.2005 wurde ich von der Abteilung Tourismus beim Amt der Tiroler Landesregierung davon in Kenntnis gesetzt, dass der Obmann des TVB Mieminger Plateau & Fernpass-Seen auch bei der Landesregierung massive Vorwürfe gegen die Geschäftsführung der Schilift Grünberg GmbH vorgebracht hat.

Die vom Obmann des TVB geäußerten Vorwürfe sind für mich nicht nachvollziehbar:

Obmann Hermann Föger hat sich bei der Tourismusabteilung darüber beklagt, dass ich als Geschäftsführer des Liftes von der früheren Regelung, Liftmitarbeiter im Sommerbetrieb nur in Teilzeit zu beschäftigen, abgegangen wäre. Würde man dem Vorschlag von Obmann Föger folgen, stünde der Lift mit einem Schlag ohne Betriebsleiter da. Das weiß Obmann Hermann Föger, trotzdem stellt er diese Forderung auf.

Was die Abrechnung der Wasserleitung betrifft, wird plötzlich eine Vereinbarung aus dem Jahr 2003 in Frage gestellt. Das war bisher nie ein Thema!

Obmann Föger ist selbstverständlich informiert gewesen, dass die außerordentlichen Revisionsmaßnahmen im Herbst 2004 von Gemeindearbeitern erbracht werden. Es wurde auch Einigung mit ihm darüber erzielt, dass stundenweise abgerechnet wird. So hat die Gemeinde Obsteig für Schweiß- und andere qualifizierte Arbeiten einen Gemeindearbeiter (Martin Schweig!, vor seinem Eintritt in den Gemeinddienst 25 Jahre bei der Fa.

Ganner in Telfs als Fachkraft beschäftigt) über viele Wochen abgestellt, obwohl wir diesen Mann dringend für andere Arbeiten gebraucht hätten. Dies geschah aus Kostengründen im Sinne des Liftes, zumal die Beauftragung einer Fachfirma mit den Schweißarbeiten zu erheblichen Mehrkosten geführt hätte. Zeitweise waren bis zu drei Gemeindearbeiter beim Lift im Einsatz (was den Gemeindebetrieb stark beeinträchtigte), um Firmen nicht beauftragen zu müssen und die Arbeiten noch bis zum Winterbetrieb fertig zu bringen. Der dafür in Rechnung gestellte Stundensatz von € 24,– ist gerechtfertigt, noch dazu wenn man bedenkt, dass in dieser Summe die Kosten für Maschineneinsätze (Traktor, Hänger, Bagger, Seilwinde, Motorsäge usw.) enthalten sind.

Die weitaus kostenintensivere Alternative wäre – wie bereits ausgeführt – die Beauftragung von einschlägigen Firmen mit der Durchführung der Arbeiten gewesen.

Dies alles ist Obmann Hermann Föger selbstverständlich bekannt und war bis zum 04.05.2005 kein Thema!

Am 04.05.2005 hat der Gemeinderat von Obsteig ein privates Umwidmungsersuchen des Herrn Hermann Föger mit der Stimme des Bürgermeisters mehrheitlich abgelehnt.

Angesichts der Entwicklung der Dinge werde ich – voraussichtlich für Anfang August 2005 – eine außerordentliche Gesellschafterversammlung bzw. eine außerordentliche Generalversammlung einberufen und in dieser meinen Rückritt als Geschäftsführer anbieten. Bis dorthin werde ich bemüht sein, einerseits offene Forderungen einzutreiben und andererseits alle Vorkehrungen zu treffen, dass keine weiteren Kosten entstehen.

Ich habe die Tätigkeit des GF der Schilift Grünberg GmbH mit Engagement und Freude gemacht.

Mit freundlichen Grüßen!
Mag. Gerald Schaber

Ergeht abschriftlich an: