Kundmachung Gemeinderatssitzung vom 13.12.2002

Obsteig, am 19. Dezember 2002

Ich möchte mich für die Mühe mit dem Anschlag das ganze Jahr über herzlieb bedanken und wünsche Euch Im Rahmen der Gemeinde ein schönes Weihnachtsfest und erholsame Feiertage.

Für das neue Jahr wünschen wir Euch Gesundheit, Glück, Erfolg und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit!

Mit freundlichen Grüßen
Gemeindeamt Obsteig
Bgm. Mag. Gerald Schaber
und sein Büroteam

Kundmachung

Bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2002 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte behandelt und folgende Beschlüsse gefasst:

Tagesordnung

Bgm. Schaber stellt den Antrag die Tagesordnung um die Tagesordnungspunkte

1a. Aufsichtsbeschwerde der Gemeinderäte Auer und Brenner und

1b. Bericht Überprüfungsausschuss

zu ergänzen und die Tagesordnungspunkte 2 und 3 vorzuziehen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3 dieser Gemeinderatssitzung ist der Bürgermeister der Gemeinde Mieming Dr. Siegfried Gapp anwesend, um das Projekt Sozialzentrum

„Wohn- und Pflegeheim Mieming“ zu erläutern. Bgm. Gapp berichtet über die Entstehung dieses Projektes, das von der WE Tirol geplant und errichtet wird.

Punkt 2:
Beschlussfassung Vereinbarung über die Bildung des . GemeindeverbandesWohn- und Pflegeheim Mieming“;

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vorliegende Vereinbarung über die Bildung des „Gemeindeverbandes Wohn- und Pflegeheim Mieming“

Punkt 3:
Beschlussfassung Satzung des „Gemeindeverbandes Wohn- und Pflegeheim Mieming“; Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorliegende Satzung des ,,Gemeindeverbandes Wohn- und Pflegeheim Mieming“.

Punkt 1a:
Aufsichtsbeschwerde der Gemeinderäte Auer und Brenner

Die Gemeindeaufsicht der BH Imst hat am 11.12.2002 eine Einschau in die Buchhaltungsunterlagen der Gemeinde Obsteig vorgenommen und. Der Bericht des Prüfers Andreas Huter, der keinerlei Beanstandung enthält, wird vom Bürgermeister dem Gemeinderat vorgelesen.

Punkt 1b:
Bericht des Überprüfungsausschusses auf Grund eines Schreibens des GV Hermann Brenner und GR Hans Auer .

Überprüfungsausschussobmann GR Josef Schaller verliest das Prüfungsprotokoll vom 9.12.2002.

Punkt 1c:
Bericht des Bürgermeisters;

Der Bürgermeister berichtet über:

das Raumordnungskonzept – Termin HR Spörr (08.01.2003, 19.00 Uhr)
die Ausarbeitung des Hauhaltsplanes 2003
Anliegen der Feuerwehr;
Bei der Vollversammlung der Agrargeme inscha ft HF Obsteig wurde die Agrargemeinschaftshallean die Gemeinde

Punkt 4:

Beschlussfassung Zuwendungen an die Vereine;

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auszahlung der aufgelisteten Beträge.

Punkt 5:
Beschlussfassung Neubau Rettung Mötz;

Die neue Kostenschätzung über den Neubau der Rettungsstelle Mötz wurde vorgelesen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, sich an dem Neubau der Rettungsstelle Mötz laut Aufteilungsschlüssel zu beteiligen.

Punkt 6:

Beschlussfassung Bebauungs- und Erschließungsplan im Zusammenhang mit der Baulandumlegung „Rauth“ (betroffene Grundstücke: .363, .364, 5740/1, 5740/2, 5741, 5744 und 5745/2) -Änderung bzw. Neuerlassung;

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Änderung des allgemeinen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung ABP011/98 (GA-Beschluss vom 23.04.1998, Pkt. 11) und die Neuerlassung des allgemeinen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung ABP 023/02, der gleichzeitig auch den Erschließungsplan gemäß § 82 TROG 2001 darstellt. Vom Beschluss umfasst ist jeweils die Auflage und der Erlass. Vom Beschluss betroffen sind die Grundstücke .363, .364, 5740/1, 5740/2, 5741, 5744 und 5745/2.

Der Gemeinderat beschließt weiters einstimmig um die Gestattung des Anschlusses einer Gemeindestraße an die Mieminger Straße B189 laut beiliegenden Plan beim Baubezirksamt Imst anzusuchen.

Punkt 7:

Vorbereitung Gesellschafterversammlung Schilift Grünberg Obsteig Ges.m.b.H. & CO KG und Generalversammlung Schilift Grünberg Obsteig Ges.m.b.H.

Bürgermeister Schaber glaubt, dass das Ziel beim Schilift d ie Steigerung bzw. Erreichung einer ganzjährigen Attraktivität des Grünberges sein muss.

Der Gemeinderat spricht sich grundsätzlich für die Erstellung eines diesbez üglichen Konzeptes aus.

Der Bürgenmeister berichtet, dass für die Geschäfts führertätigkeit ein Angebot von Florian Schennach und Wilfried Floriani bei ihm abgegeben wurde, das auch die Erstellung eines Konzeptes beinhalten würde.

Der Gemeinderat spricht sich einstimmig dafür aus, dass in der Gesellschafterversammlung der KG das Angebot angenommen wird.

Punkt 8:

Beschlussfassung Gebühren 2003 der Gemeinde Obsteig;

Es wird keine Erhöhung der Gebühren für das Jahr 2003 vorgenommen. Somit gelten folgende Gebühren: