in Chronik 2004 - 2005

Die Zukunftsliste hat sich auf eine Oppositionsrolle festgelegt (siehe Bericht über die GR-Sitzung am 08.06.04), die eine konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat kaum vorstellbar macht.

Opposition im Sinne von Gegenpol, Gegengewicht oder Kontrast ist in der Demokratie ein wichtiges Element. Gegenvorschläge, Betrachtung von einem anderen Standpunkt aus und das kritische Hinterfragen von Entscheidungen führen dazu, dass Arbeitsergebnisse in der Regel besser werden.

Es verfestigt sich bei mir der Eindruck, dass die Mandatare der Zukunftsliste Opposition grund legend anders verstehen: als Berechtigung, dem Bürgermeister das Leben so schwer wie möglich zu machen. Schon im Wahlkampf hat die Zukunftsliste als wichtigstes Ziel die Abwahl des Bürgermeisters transportiert. Negativkampagnen in Wahlkämpfen sind zwar nicht jedermanns Sache, sie sind aber nichts Ungewöhnliches (siehe z.B. den aktuellen EU­ Wahlkampf). Der Obsteiger Wahlkampf scheint allerdings unter dem Titel „Opposition“ in die Verlängerung zu gehen.

Ob das die Arbeit für die Gemeinde verbessert, darf bezweifelt werden. Das Arbeitsklima im Gemeinderat ist jedenfalls von dem Konflikt schwer belastet und ich kann mir vorstellen, dass Zeit und Energie, die dafür aufgebracht werden, sinnvoller einsetzbar sind. Es bleibt auch noch die Frage zu klären, ob Opposition in diesem Sinn der Auftrag der Wählerinnen der Zukunftsliste ist.

Darüber hinaus erfolgte etwas, das ich für Obsteiger Verhältnisse als Tabubruch be­ zeichne: Vereine wurden auf bisher nicht

gekannte Weise in das Polittheater hineingezo­ gen, um nicht zu sagen missbraucht. Wenn nichts mehr funktioniert, würde der Bürger­ meister wohl „das Handtuch werfen“. Vom demokratiepolitischen Aspekt dieser Vorgangs­ weise spreche ich noch gar nicht.

In einigen Vereinen gab es Austritte, Funktionen wurden zurückgelegt und zum Teil neu besetzt. Es schaut inzwischen danach aus, dass das Vereinsleben stabil genug ist, das auszuhalten.

Das Widerliche dabei ist, dass die „Sorge“ um die weitere Entwicklung der Gemeinde dafür herhalten muss, persönliche Animositäten auszutragen oder eigene Interessen durchzusetzen. Ob jemand mit diesem Bürgermeister kann oder nicht oder ob jemand glaubt, alte Rechnungen begleichen zu müssen, niemand hat das Recht, das ganze Dorf zur Bühne sei­ner Konflikte zu machen. Und Mitgliedern von Vereinen gegenüber, die ihre Freizeit und Energie investieren, ist es schlicht und einfach respektlos, wenn jemand sie für seine Spielchen benutzt.

Konflikte können nur dort sinnvoll ausgetragen (und vielleicht auch gelöst) werden, wo sie entstanden sind. Der Konflikt, der zurzeit den ganzen Ort prägt, betrifft mit Sicherheit nicht den ganzen Ort. Wahrscheinlich könnte man die „Spielwiese“ eingrenzen auf die Ebene von persönlichen Beziehungen zwischen einzelnen ,,Hauptakteuren“ und deren Interessen.

Wenn viele der in dem Konflikt Involvierten merken, dass sie instrumentalisiert wurden und werden, bleiben letztlich jene übrig, in deren Interesse der Konflikt stattfindet. Und die sollen ihren Müll dann selber aufräumen.

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Quelle: Nuis Schmalz, 26. Ausgabe 2004

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