Kundmachung Gemeinderatssitzung vom 06.06.2002

Bei der Gemeinderatssitzung am 06.06.2002 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte behandelt und folgende Beschlüsse gefasst:

Tagesordnung

Bgm. Schaber stellt den Antrag die Tagesordnung um die Punkte

  • ,,Beschlussfassung Gewährung einer Förderung an den TVB für Filmtätigkeiten in Obsteig“,
  • ,,Beschlussfassung Anstellung von Gassler Ferdinand über den Tiroler Beschäftigungsverein“,
  • ,,Bericht des     Obmannes      des     Sportausschusses     und    eventuelle Beschlussfassung in der Angelegenheit Mehrzweckhar1platz“
  • ,,Beschlussfassung Verkabelung der Computer im Gemeindebüro

zu ergänzen:

Der Antrag wird einstimmig angenommen

Punkt 1. Bericht des Bürgermeisters über:

  • die Gemeindevorstandssitzungen vom 10.05. und 22.05.2002;
  • Aktivitäten rund um die „Ideenfindung“;
  • ein Schreiben des HR Spörr, Abteilung Raumordnung , zum Raumordnungskonzept und die geplante weitere Vorgangsweise in der Raumordnung;
  • über das Ergebnis sonstiger Besprechungen mit HR Spörr;
  • die Fertigstellung der Kanalisierungsarbeiten im Bereich Hotel-Tyrol;
  • anstehende sonstige Kanalisierungsarbeiten, insbesondere dem akuten Handlungsbedarf im Bereich Unterstrass;
  • die Fortsetzung der Arbeiten im Bereich Lehnberg/Ursprungquellen;

Punkt 2. Beschlussfassung Erlass der Umwidmung von Teilen der Bp .345 in allgemeines Mischgebiet;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass.

Punkt 3. Beschlussfassung Erlass allgemein r und ergänzender Bebauungsplan; Bp .345 (SPAR-Osterr.WarenhandelsAG, vormals Erwin Telfner/Gasthof Löwe)
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass.

Punkt 4. Beschlussfassung Erlass der Umwidmung eines Teiles der Grundstücke 5663/1 und 5663/3 von Freiland bzw. Tourismusgebiet in Wohngebiet
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass.

Punkt 5. Beschlussfassung Erlass allgemeiner  Bebauungsplan  für  Teile der Grundstücke 5663/1 und 5663/3
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass des allgemeinen Bebauungsplanes.

Punkt 6. Beschlussfassung Ankauf von ca. 1.000 m2 von der SPAR­ Warenhandels AG im Bereich Friedhof zum Zwecke  der Errichtung eines öffentlichen Weges ;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Anbot von SPAR, die Wegfläche um ATS 600,–/m2 zu kaufen, anzunehmen.

Punkt 7. Beschlussfassung Nutzungsvereinbarung mit der SPAR- Warenhandels AG hins ichtlich der Parkplätze für Benützung außerhalb der Betriebszeiten des SPAR-Marktes;
Der Bürgermeister wird beauftragt im Sinne des von ihm vorgelegten Vorschlages über eine Parkplatzbenützung mit SPAR zu verhandeln.

Punkt 8.  Beschlussfassung – Baukostenzuschüsse Oliver Rauzi, Bernhard Knoflach;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Baukostenzuschüsse.

Punkt 9. Sanierung Volksschule – Ausschreibung ;
Für die Volksschule wird ab Herbst 2002 durch die gestiegene Schülerzahl ein zusätzliches viertes Klassenzimmer benötigt. Der Obmann des Schulausschusses berichtet  über die Zusammenkunft mit der Bezirksschulinspektorin  am  Dienstag, den 4. Juni 2002. Die vorgelegten Planunterlagen  von  Stengg Kurt (Bauunternehmen GRUTSCH) wurden geringfügig abgeändert.

Punkt 10.Ankauf Alarmierungssystem Feuerwehr;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig das von der Feuerwehr Obsteig angekaufte Alarmierungssystem.

Punkt 11.Beratung Schilift – Beschlussfassung über  Übernahme  von Kosten aus der laufenden Geschäftstätigkeit;

GR Brenner, Geschäftsführer der Schilift Grünberg Ges.m .b.H. & CO KG, berichtet dem Gemeinderat über die derzeitige fin anzielle Situation beim Schilift. Der Pachtvertrag mit den Pächtern Nora und Heinz Plangger hinsichtlich des Lift-Cafe’s ist ausgelau fen. Die Ablöse des Inventars beträgt ca. ATS 13 0.000,– exkl. Mwst. Ein Pächter bis Ende Oktober 2002 wurde mit Partner Elmar gefunden. Der Gemeinderat beschließt das Inventar des Lift-Cafes anzukaufen oder dem Lift die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung zu stellen.

Punkt 12.Bericht des Obmannes des Sportausschusses Hans Auer und eventuelle  Beschlussfassung  in der  Ang elegenheit Mehrzweckhartplatz;
Der Obmann des Sportausschusses GR Hans Auer berichtet über den Stand der Verhandlungen mit dem Pächter des Tyrol Hotel.
Der Gemeinderat beschließt zuerst abzuklären, wieviel  der Asphalt für den Hartplatz kostet und ob die Geräte, die für diesen Hartplatz angekauft werden müssen, bei der Sportförderung angerechnet werden können.

Punkt 13.Beschlussfassung Anstellung von Gassler Ferdinand über den Tiroler Beschäftigungsverein;
Es wird einstimmig beschlossen Gassler Ferdinand über den Tiroler Beschäft igungsverein bis Oktober 2002 anzustellen .

Punkt 14.Beschlussfassung Verkabelung der Computer im Gemeindebüro;
Der Gemeinderat beschließt für die Verkabelung der Computer im Gemeindeamt ein weiteres Angebot einzuholen.

Punkt 15. Beschlussfassung Gewährung einer Förderung an den TVB für Filmtätigkeiten in Obsteig;

Die Gemeinde stellt Räumlichkeiten im Kindergarten für die SATEL Filmgesellschaft zur Verfügung. Der Gemeinderat beschließt die anfallende Kommunalsteuer als Förderung an den TVB auszubezahlen. ATS 50 .000,- werden als Entschädigung für die zur Verfügungstellung der Räume im Kindergarten einbehatlen.

Punkt 16. Anträge , Anfragen und Allfälliges
Unter diesem Punkt wurden keine Beschlüsse gefasst.

10 Zuhörer
Sitzungsende23.20 Uhr

Angeschlagen am : 18.06.2002
Abgenommen  am:  02.07.2002

Der Bürgermeister:
Mag. Gerald Schaber

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Quelle: Gemeinde Obsteig

Orginaldokument: Kundmachung Gemeinderatssitzung vom 06.06.2002