Kundmachung Gemeinderatssitzung vom 14.02.2002

Bei der Gemeinderatssitzung am 14.02.2002 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte behandelt und folgende Beschlüsse gefasst:

Punkt 1. Bericht Vizebürgermeister:

  • Zum Haushaltsplan 2002: Der Haushaltsplan steht im wesentlichen. Änderungen können sich noch aus Anlass der heutigen Sitzung ergeben. Ab 19.02.2002 liegt der Haushaltsplan in fünffacher Ausfertigung im Gemeindeamt  zur  Abholung bereit. Der Haushaltsplan 2002 sollte unmittelbar nach der Bürgermeisterwahl (spätestens am Donnerstag nach einer eventuellen Stichwahl) abschließend beraten und beschlossen werden. Die BH Imst wurde von diesem Zeitplan in Kenntnis gesetzt. Der Gemeinderat stimmt dieser Vorgangsweise zu.
  • Über die Pläne von SPAR, an der Stelle des Gasthofes Löwen einen Supermarkt mit 500 m2 Nutzfläche zu errichten. Das Areal wurde nach Auskunft von SPAR bereits erworben.
  • Über ein Schreiben des DI Ofner zu einem Artikel in der Rundschau vom 29. Jänner 2002. Es soll mit D1 Ofner ein klärendes Gespräch mit dem gesamten Gemeinderat stattfinden.
  • Über eine Bedarfszuweisung des LR Streiter für den Kirchplatz in der Höhe von ATS 200.000,- .
  • Über ein Gespräch mit HR Spörr von der Abteilung Raumordnung zur weiteren Vorgangsweise in der Raumordnung.
  • Über einen Besuch von LR Platter am 02 .2002 und die dabei besprochenen Themen (Schulsanierung, späterer Bau eines Turnsaales, Hartplatz)
  • Über Anliegen der Feuerwehr, insbesondere das
  • Über das Alpinparkprojekt.

Punkt 2. Beratung und Beschlussfassung Errichtung .Hartplatz“:

Der Gemeinderat beschließt grundsätzlich mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die Errichtung eines Mehrzweckhartplatzes. An welcher Stelle der Platz errichtet und wie er genau ausgestaltet wird, wird noch eigens beschlossen.

Finanzplan:

2002: € 14.500,- (ATS 200.000 ,–)
2003: € 7.300,- (die Hälfte davon durch Eigenleistungen)
2004: € 7.300,- (die Hälfte davon durch Eigenleistungen)

Bauzeitplan:

2002: Bodenaufbau + Asphaltierung
2003: Einzäunung + Anschaffung Geräte
2004: Kompletierung

 

Punkt 3. Beschlussfassung Überschreitung Budgetansatz Umbau Lehnberghaus;

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Überschreitung in Höhe von ATS

200.000,– beim Umbau des Lehnberghauses.

 

Punkt 4. Besprechung Kanalbauvorhaben 2002;

Die für die weitere Planung zwingend notwendigen Wassermessungen konnten im heurigen Winter nicht durchgeführt werden. Der Bau der Wasserleitung im Lehnberg wird daher um ein Jahr zurückgestellt. Die Quellstube wird im heurigen Jahr fertiggestellt

Der Kanal in der Unterstraß ist zum Teil überaltert und muss daher im nächsten Jahr neu verlegt werden. Ebenso muss das Überwasser separat abgeleitet werden.

Die Kanalisierung des Gewerbegebietes soll noch heuer erfolgen.

 

Punkt 5. Jagdpachtvertrag;

Die Verlängerung des Pachtvertrags mit der RLB Tirol für die Eigenjagd Lehnberg bis 2021 wird auf Basis des vorliegenden Ergänzungsvertrages einstimmig beschlossen.

 

Punkt 6. Beschluss Wegkosten neue Einbindung Mooswaldweg (Rotes Kreuz);

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Kosten in Höhe von ATS 220.000,-

 

Punkt 7. Anträge, Anfragen und Allfälliges.

Keine Wortmeldungen.

 

Punkt 8. nicht öffentlich – Personalangelegenheiten.

 

Sitzungsende 21.45 Uhr

Angeschlagen am : 22.02.2002
Abgenommen am : 08.03.2002

Der Vizebürgermeister:
Mag. Gerald Schaber

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Quelle: Gemeinde Obsteig

Orginaldokument: Kundmachung Gemeinderatssitzung vom 14.02.2002