Der Obsteiger Gemeinderat

Der Obsteiger Gemeinderat

Was schon vor der Wahl zu befürchten war, zeichnet sich im Gemeinderat schneller ab als gemeint. Von konstruktiver Zusammenarbeit ist nichts zu erkennen. Und dies, obwohl eigentlich alle Mandatare wissen sollten, dass sie ernst zu nehmende Repräsentanten der Bevölkerung sein sollten, denn diese schenkte ihnen ja für sechs Jahre das Vertrauen, mit dem Vermögen, den Aufgaben und einer gedeihlichen Weiterentwicklung des gesamten Gemeinwesens sorgsam und zukunftsorientiert umzugehen. Der derzeitige Zustand lässt für diese sechs Jahre Schlimmes befürchten. Der Chronist will und darf nicht Partei ergreifen, daher zwei Artikel aus der Presse:

RS am 16.06.2004:

Weit weg von Gemeinsamkeit

Harte Konfrontationen im Obsteiger Gemeinderat 

(pld) Im Obsteiger Gemeinderat stehen die Zeichen auf Sturm. Sitzungsprotokolle werden beeinsprucht, Bürgermei­ster Mag. Gerald Schaber lässt Arbeitsgespräche platzen, Oppositionsführer Egon  Schennach wendet  sich  mit  Aufsichtsbeschwerden, „nach oben“, und auch die Einpersonenfraktion Patrick Schaber zeigt die Absicht, sich durch Verweigerung als Opposition zu profilieren.

Gemeinderat Obsteig 2004

Gemeinderat Obsteig 2004

So haben sich die ObsteigerInnen die Entwicklung in ihrer Gemeindestube wohl kaum ge­wünscht.­ Von konstruktiver Ar­beitsatmosphäre kann derzeit kei­ne Rede sein. Statt eines ergebni­sorientierten Miteinanders regie­ren persönliche Angriffe, Streite­reien um einzelne Formulierungen und verwaltungsjuristische Grabenkämpfe. Weil die Protokol­le der bisherigen Sitzungen beein­sprucht wurden, wird bis auf wei­teres jede Gemeinderatssitzung zur späteren Klärung von Streit­punkten aufgezeichnet. Nur ein Punkt, der zeigt, welche Entwicklung die Kommunalpolitik in der Plateaugemeinde genommen hat. Egon Schennach und seine Frakti­onskolleglnnen bekennen  sich wie Patrick Schaber von der Wirt­schaftsliste zur konsequenten Oppositionspolitik und sehen sich von Bürgermeister Mag. Gerald Schaber und dessen Mehrheit im Gemeinderat von den wesentli­chen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen. Diese wiederum orten im Verhalten der Oppositi­on keine Bereitschaft zur Findung gemeinsamer Lösungen und set­zen deshalb die Arbeitssitzungen aus. Während Egon Schennach mit Aufsichtsbeschwerden offenbar die ihm verwehrte Kontrolle von außen erhofft, damit bisher allerdings noch keine zählbaren Erfolge verbuchen konnte, warnte Bgm. Mag. Gerald Schaber im Verlauf der letzten Sitzung vor der Verletzung der Amtsverschwiegenheit durch die Veröffentlichung von Informationen aus Schennachs Zeit als Amtsleiter, was  dieser  kategorisch  zurückweist. Obwohl auch in anderen um den Skilift: ,,Der Betriebsleiter wird vergrault, der Geschäftsführer wird vergrault und der Lifteler wird vergrault“ auf die Zwischenfrage
des Bürgermeisters auch nicht ohne Polemik: ,,Da kann ja die Presse suchen, wer daran Schuld hat.“ Das er mit seiner tiefgründigen Aussage: ,,Es könnte sein, dass sich die Leute etwas denken“ meinte, blieb im Dunkel. Dass sich die  Obsteigerlnnen angesichts der herrschenden Situation ,,etwas denken“ und ihre Mandatare zur konstruktiven Arbeit mahnen, bleibt allerdings zu hoffen. Dass es auch anders geht, zeigen einzelne Abstimmungen zu ,,Standardthemen“, die trotz aller Querelen einstimmig endeten.

Blickpunkt 16.06.2004:

Weiterhin dicke Luft zwischen Bgm. Schaber und Schennach

Oppositionsführer bringt zwei Aufsichtsbeschwerden ein.

OBSTEIG (tos). Bereits kurz nach der Gemeinderatswahl wurde in Obsteig klar, dass die Führer der zwei großen Fraktionen im Ob­steiger Gemeindeparlament, Bgm. Mag. Gerald Schaber und Egon Schennach, keine guten Freunde sind und sich das wohl auch nicht so schnell ändern wird.

Scharfe Kritik am Obsteiger Bür­germeister kommt von Egon Schen­nach.

Gleich zwei Aufsichtsbeschwer­den hatte Egon Schennach bei der Aufsichtsbehörde gegen den Bügermeister eingebracht. Eine wegen gesetzeswidriger Vorgangs­weise bei der Jahresrechnung 2003 und eine zweite wegen angeblicher Untätigkeit des Bürgermeisters in einer Bauangelegenheit:

Bei der Bauangelegenheit handelt es sich um einen Schuppen, der am Weg zum Grünberg errichtet wurde. Schennach kritisiert, dass er beim Bürgermeister angefragt hatte, was es mit diesem Objekt auf sich hat, und von Seiten des Gemeindeoberhauptes nichts un­ternommen wurde.

Bescheid

In seiner Stellungnahme teilte Schaber mit, dass vor Bekanntwerden der Aufsichtsbeschwerde ein Bescheid an den Eigentümer des Objektes ergangnen ist, der ihn auffordert ein Ansuchen wegen Baubewilligung zu stellen und die Benützung des Objektes bis zur Abhandlung der Sache untersagt. Nach der Behandlung der beiden Aufsichtsbeschwerden holte Bgm. Schaber zum ,,Gegenschlag“ aus.

„Ich bitte Schennach hier mit größtmöglicher Sorgfalt vorzugehen und finde diese Art der Kommunalpolitik menschlich und rechtlich äußerst bedenklich“, so der Gemeindechef.

Der Grund für diese Äußerung: Schennach hatte in seiner Be schwerde darauf  hingewiesen, dass Dr. Kurt Kapeller den damaligen Bürgermeister Karl Auer vor einigen Jahren bereits darauf aufmerksam gemacht hatte, dass es sich bei dem Objekt um eine ungesetzliche Situation handelt. Da nun anzunehmen ist, dass Schennach diese Informationen in seiner Funktion als Gemein­deamtsleiter bekommen hat, sieht der Bürgermeister die Amtsver­schwiegenheit in Gefahr.

Leave a Comment

Suchbegriff eingeben und Enter drücken um Suche zu starten.

Quelle: Gemeinde Obsteig, Blickpunkt, RS

Orginaldokument: Der Obsteiger Gemeinderat

Tod von Bundespräsident Klestil