Bei der Gemeinderatssitzung am 14.03.2002 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte behandelt und folgende Beschlüsse gefasst:
Punkt 1: Bericht des Bürgermeisters:
Der Bürgermeister berichtet über
- Termine:
16.03.2002 Jahreshauptversammlung Feuerwehr
21.03.2002 Besprechung weitere Vorgangsweise Schilift
22.-23.03.2002 Straßenkehrung durch die Firma Höpperger
03.04.2002 Vortrag Dr. Karmasin (Trendforscherin) veranstaltet über „Leader plus“
04.04.2002 Vorstellung des Projektes „Spar- Lebensmittelmarkt“ im Gemeinderat. Spar hat den Lebensmittelmarkt zwischenzeitlich zur baurechtlichen Bewilligung eingereicht
21.04.2002 „Leader plus“ – Veranstaltung in Obsteig zur Ideenfindung mit professioneller Moderation;
- eine Initiative zur Erhaltung der Klammer-Mühle: Erläuterung der rechtlichen Lage
- den Verfahrensstand beim Örtlichen Raumordnungskonzept
- anstehende Kanalisierungsarbeiten
- einen Auftrag des Überprüfungsausschusses an den Bürgermeister aus Anlass der letzten Überprüfung
- über den Mandatsverzicht von GR Ennemoser Ernst
Punkt 2: Wahl des Vizebürgermeisters und etwaige Neuwahl einzelner Gemeindevorstandsmitglieder
Als einziger Vorschlag wird GR Josef Aussertechner von der Liste Arbeiter, Rentner und Pensionisten eingebracht. GR Josef Ausserlechner wird mit 8 Ja- Stimmen bei 3 Nein-Stimmen gewählt.
Josef Ausserlechner nimmt als Vizebürgermeister die Stelle von Josef Schaller im Gemeindevorstand ein. Josef Schaller scheidet aus dem Gemeindevorstand aus.
Punkt 3: Neubesetzung der Ausschüsse:
Durch das Ausscheiden des Altbürgermeisters Karl Auer und des GR Ernst Ennemoser sind verschiedene Ausschüsse bzw. Regionaleinrichtungen neu zu besetzen:
Überprüfungsausschuss: Schweigl Christian; Schulausschuss: Stengg Kurt; Raumordnungsauuchuu: Stengg Kurt;
Sportausschuss: Krug Herbert scheidet auf eigenen Wunsch aus, Schweigl Christian und Sailer Markus kommen neu hinzu.
,,Sanitäts- und Gesundheitsausschuss“: Bgm. Schaber.
Regionalbeirat: Hermann Brenner wird als sachverständiges Mitglied für Infrastruktur an Stelle von Gerald Schaber, der als Bürgermeister den Platz von Altbürgermeister Auer im Regionalbeirat einnimmt, namhaft gemacht.
Aufsichtsrat TVB: Es besteht bereits ein Beschluss, dass der jeweilige Bürgermeister (Ersatz: Vizebürgermeister) dem Aufsichtsrat des TVB angehört.
Punkt 4: Beschlussfassung Haushaltsplan 2002:
Der Haushaltsplan wird von der Kassenleiterin vorgetragen und einstimmig beschlossen.
Ordentlicher Haushalt | Ausserordentlicher Haushalt | |
---|---|---|
Einnahmen | € 1.731.600,– | € 254.300,– |
Ausgaben | € 1.731.600,– | € 254.300,– |
Punkt 5: Ansuchen um Benützung der Gemeindewege zu Reitzwecken:
Es ist keine Bewilligung der Gemeinde als Straßenerhalter notwendig, weil es sich um „Gemeingebrauch“ handelt. Die StVO ist einzuhalten.
Punkt 6: Stellungnahme der Gemeinde Obsteig zum Tschirganttunnel:
Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt, weil mit den anderen Gemeinden noch an einem gemeinsamen Resolutionstext gearbeitet wird.
Punkt 7: Genehmigung Protokoll der vorangegangenen Gemeinderatssitzung:
Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung vom 14. Februar 2002 wird vorgetragen und genehmigt.
Punkt 8: Vereinbarung mit dem Schafzuchtverein Obsteig über die Nutzung der Alpweide im Lehnberg:
Die Nutzung wird vertraglich geregelt. Pachtdauer 5 Jahre mit vorzeitiger Kündigungsmöglichkeit.
Punkt 9: Anträge, Anfragen und Allfälliges:
Punkt 10:Nicht öffentlich: Personelles
Sitzungsende: 21.20 Uhr
Angeschlagen am : 15.03.2002
Abgenommen am : 02.04.2002
Der Bürgermeister
Mag. Gerald Schaber