Bei der Gemeinderatssitzung am 19.07.2004 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte behandelt und folgende Beschlüsse gefasst:
Beginn: 19:30 Uhr
Tagesordnung:
Punkt 1.
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 8. Juli 2004;
Dieser Punkt entfällt, da das Protokoll aus Zeitgründen nicht rechtzeitig zugesandt werden konnte.
Punkt 2.
Bericht des Bürgermeisters;
Der Bürgermeister berichtet:
- Beim Schilift fängt der Sommerbetrieb mit 20. Juli 2004 an.
- Marc Schaber hat sich für den Liftbetrieb als Ferialarbeiter gemeldet, ist aber noch nicht 18 Jahre alt und somit kann er für den Liftbetrieb nicht eingesetzt werden. Für ihn wird Herbert Ennemoser diese Arbeit für den Sommerliftbetrieb übernehmen.
- Bedarf den Liftbetrieb an mehr als zwei Tagen (Dienstag und Donnerstag) in der Woche aufzunehmen. In den letzten Jahren war der
Sommerbetrieb mit zwei Betriebstagen fast kostendeckend. Es wurden aber der Betriebsleiter und der zweite Liftangestellte nur geringfügig angestellt. Da in diesem Jahre viele Arbeiten anfallen wurde der neue Betriebsleiter voll versicherungspflichtig angestellt. Somit wäre die Möglichkeit gegeben, den Liftbetrieb noch an einem zusätzlichen Tag (Samstag oder Sonntag) aufzunehmen. Den Bedarf soll derBürgermeister mit dem TVB Obmann Hermann Föger abklären.
Punkt 3.
Behebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 1. September 1993 betreffend die Rücknahme der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes auf die geförderten Flächen (Lärchen und Biotope); Der Bgm stellt den Antrag, dass der Beschluss vom 1.9.1993 TO 2 ersatzlos behoben wird. Der Gemeinderat behebt den Beschluss mit 6 Ja Stimmen und 5 (Zukunftsliste und Gewerbeliste) Neinstimmen.
Punkt 4.
Beschlussfassung 1. Auflage des Flächenwidmungsplanes für das gesamte Gemeindegebiet gemäß § 64 TROG 2001;
Gemäß den Bestimmungen des TROG 2001 liegt die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Obsteig aufgrund der Planverfassung von Raumplaner DI Erwin Ofner vom 16.August 2004 bis einschließlich 13. September 2004 während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Anregungen können bis spätesten eine Woche nach Auflagefrist schriftlich von den betroffenen Grundeigentümern beim Gemeindeamt eingebracht werden. Der Gemeinderat beschließt mit 10 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme (Tourismusliste) die 1. Auflage des Flächenwidmungsplanes
Punkt 5.
Beschlussfassung Vergabe Asphaltierungsarbeiten;Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag an den Billigstbieter der Firma STRABAG zu vergeben.
Punkt 6.
Anträge, Anfragen und Allfälliges
Unter diesem Punkt wurden keine Beschlüsse gefasst.
9 Zuhörer
1 Presse
Sitzungsende 21.30 Uhr
Der Bürgermeister:
Mag. Gerald Schaber
Es besteht jederzeit die Möglichkeit, während der Amtsstunden im Gemeindeamt in das Protokoll
Einsicht zu nehmen.
Die Kundmachung ist ein verkürzte Form des Protokolls und gibt den Sitzungsinhalt nur sinngemäß
wieder.
