Bei der Gemeinderatssitzung am 04.11.2 004 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte behandelt und folgende Beschlüsse gefasst.
Beginn: 20.00 Uhr
Tagesordnung:
Punkt 1.
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26. August 2004;
Zum Protokoll vom 26. August 2004 hat es keine Einsprüche gegeben .
Das Protokoll vom 26. August 2004 wird mit 5 Ja-Stimmen und 4 Neinstimmen (Zukunftsliste), eine Stimmenthaltung (Gewerbeliste) genehmigt. (Vzbgm. Kurt Stengg war bei diesem Tagesordnungspunkt noch nicht anwesend).
Begründung der Gegenstimmen wie in den vergangen Sitzungen.
GV Egon Schennach stellt den Antrag, das Protokoll nach Möglichkeit innerhalb einer Woche nach der Sitzung an die Gemeinderäte zuzusenden. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.
Punkt 2.
Bericht des Bürgermeisters;
Der Bürgermeister berichtet über:
Hubertusfeier am 6.11.04 in Obsteig;
- Budgetvorarbeiten werden derzeit gemacht;
- Asphaltierungsarbeiten wurden großteils abgeschlossen; ·
- Arbeiten beim Lehnberghaus ;
- Kanal Lehnberg und Wasserleitungsarbeiten im Lehnberg ;
- Holzbewirtschaftung Lehnberg;
- Biomasseanlage;
- Besuch des Gemeinderates von Rechberg;
- Situation beim Schilift;
- Aktivitäten rund um Leader+;
- Sozialzentrum in Mieming;
- Aktueller Stand Kinderspielplatz Swietelsky ;
- Querung der Bundesstraße im Bereich SPAR für Kanal (Unterstrass und Rauth) und Biomasse;
- Ausschreibung Bewirtschaftung Eislaufplatz für den Winter 2004/2005;
- Raumordnungsangelegenheiten – die Einsprüche zum Flächenwidmungsplan sind derzeit beim Raumplaner DI Erwin Ofner zur Bearbeitung .
Punkt 3.
Beschlussfassung Auflage und Erlass allgemeiner Bebauungsplan Nr. ABP028-04 Gst. 5751/3, 5751/ 4 und 5751/5 zur Gänze, sowie 5751/1, 5752 (‚Neg) und 5787 (Weg) zum Teil, Bereich Unterstrass Ratschiller Villa laut planlicher Darstellung von DI Erwin Ofner;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auflage und den Erlass des allgemeinen Bebauungsplanes (ABP028 /04) Gst . 5751 /3, 5751 /4 und 5751 /5 zur Gänze , sowie 5751 /1, 5752 (Weg) und 5787 (Weg) zum Teil, Bereich Unterstrass Ratschiller Villa laut planlicher Darstellung von 01 Erwin Ofner.
Punkt 4.
Beschlussfassung Auflage und Erlass ergänzender Bebauungsplan Nr. EBP033/04 Gst. 5751/3 zur Gänze, sowie 5752 (Weg) zum Teil, Bereich Unterstrass Ratschiller Villa laut planlicher Darstellung von DI Erwin Ofner;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auflage und den Erlass des ergänzenden Bebauungsplanes (EBP033 /04) Gst. 5751 /3 zur Gänze , sowie 5752 (Weg) zum Teil, Bereich Unterstrass Ratschiller Villa laut planlicher Darstellung von 01 Erwin Ofner.
Punkt 5.
Beratung und Beschlussfassung Subventionsansuchen Agrargemeinschaft Aschland für die Renovierung der- Kapelle Aschland;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig der Agrargemeinschaft Aschland für die Renovierung der Kapelle Aschland einen einmaligen Subventionsbeitrag in Höhe von€ 1.000 ,– zu gewähren .
Punkt 6.
Beschlussfassung Übernahme der Bürgschaft für den Neubau des Ortsstellengebäudes Mötz des Roten Kreuzes Imst
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, mit einem Anteil von 11,37 % für das von der Bezirksstelle Imst des Roten Kreuzes bei der Raiffeisenbank Silz-Haiming und Umgebung aufgenommene Darlehen in der Höhe von€ 776.000,– (Laufzeit 15 Jahre, Zinssatz gebunden an den 6-Monats-Euribor zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,26 %-Punkten, Aufrundung auf volle 0,0625 %, Zinssatz dzt. 2,50 %) zur Teilfinanzierung des Neubaues des Ortsstellengebäudes Mötz des Roten Kreuzes Imst die Haftung als Bürge und Zahler zu übernehmen.
Punkt 7.
Beratung und Beschlussfassung über ein Ansuchen von Frau Klaudia Ettlinger um Anbringung eines Lichtmastenschildes;
Der Gemeinderat gestattet Frau Klaudia Ettlinger einstimmig die Anbringung des gewünschten Hinweisschildes .
Punkt 8.
Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen von Madeleine und Patrick Schaber zur Übernahme der Schulerhaltungskosten für ihre Tochter an die Volksschule Telfs;
Dem Ansuchen wird einstimmig nicht stattgegeben.
Punkt 9.
Beratung und Beschlussfassung über Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Bereich SPAR und Recyclinghof;
Zu diesen Gefährdungsbereichen hat mit der BH Imst, Frau Roswitha Schreiner, ein Lokalaugenschein stattgefunden. Ein Protokoll dieses Lokalaugenscheines wurde der Gemeinde übermittelt.
Der Bürgermeister stellt den Antrag im Bereich SPAR bei der provisorischen Verkehrsinsel den oben erwähnten Fußgängerübergang beim Baubezirksamt Imst zu beantragen. Die Maßnahme ist im Protokoll über eine Verkehrsbesprechung am
19.10 .2004 mit der BH Imst näher beschrieben.
Punkt 10.
Bericht über geplante Entschärfungen von Gefahrenstellen am Holzleitensattel;
Der Bürgermeister erläutert den anwesenden Gemeinderäten den anlässlich der Verhandlung vorgelegten Detailplan. Bis zu diesem Zeitpunkt lag der Gemeinde nur ein Grobplan vor. Die Verhandlung vom 3.11.2004 wurde auf Wunsch des Bürgermeisters bis zur Klärung verschiedener Fragen vertagt. Die Entschärfung der Gefahrenstellen würde frühestens 2006 erfolgen.
Der Gemeinderat wird sich die Situation vor Ort gemeinsam mit einem Vertreter des Baubezirksamtes Imst anschauen.
Punkt 11.
Beschlussfassung Auf nahme WLF-Darlehen für Kanal Unterstrass BA 01;
Für das Kanalbauvorhaben Unterstrass BA 01 wird für die Finanzierung ein weiteres Darlehen beim Wasserleitungsfonds des Landes Tirol in Höhe von € 50.000,– zu einem derzeitigen Zinssatz von 2,5 %, 20 Halbjahresraten und einer Laufzeit von 10 Jahren beantragt. Die Aufnahme des Darlehens ist aus fördertechnischen Gründen notwendig.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dieses Darlehen aufzunehmen.
Punkt 12.
Beschlussfassung Kaufvertrag zwischen Hannelore Granbichler/Kristin Gossen (Granbichler) und der Gemeinde Obsteig über den Verkauf einer Teilfläche im Ausmaß von 242 m2 des Gst. 5615 im Bereich Finsterfiecht;
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den vorliegenden Kaufvertrag.
Punkt 13.
Beratung und etwaige Beschlussfassung über das Projekt „Freiluftklasse “ der Volksschule Obsteig;
GR Mag. Sabine Ortner erläutert d n Gemeinderäten das Projekt. Die Direktorin der Volksschule , Frau Angelika Falkner soll eine Planung durchführen und dem Gemeinderat vorlegen . Grundsätzlich spricht sich der Gemeinderat für das vorgelegte Projekt aus.
Punkt 14.
Beratung und Beschlussfassung Gestaltung des Bereiches zwischen Friedhof und SPAR;
Eine Planung dieses Bereiches wurde von der Firma Kirchmair vorgelegt. Dieser Plan wurde von Hannes Metnitzer und Herbert Krug überarbeitet. Herbert Krug erläutert dem Gemeinderat die „Obsteiger Version „.
Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Obsteiger Plan mit kleinen Änderungen auszuführen.
Punkt 15.
Anträge, Anfragen und Allfälliges
Unter diesem Punkt wurden keine Beschlüsse gefasst.
3 Zuhörer
3 Presse
Sitzungsende 21.30 Uhr
Der Bürgermeister: Mag. Gerald Schaber
angeschlagen am: 5. November 2004
abgenommen am: 19. November 2004
